SessionNet | Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, öffentliche Sicherheit und Ordnung - 20.11.2018 - 16:30-18:00 Uhr

Sitzung

AfUöSuO/064/2018

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, öffentliche Sicherheit und Ordnung

Raum

Coesfeld, im großen Sitzungssaal, Kreishaus I, Coesfeld

Datum

20.11.2018

Zeit

16:30-18:00 Uhr

Einladung Ausschüsse

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Abberufung und Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, öffentliche Sicherheit und Ordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0	SV-9-1252	Sitzungsvorlage
Ö 2	Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Gebiet des Kreises Coesfeld (Katzenschutzverordnung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0	SV-9-1133	Sitzungsvorlage Anlage 3 Antrag des Tierschutzvereins Anlage 5 Anschreiben Ministerium wg. Katzentötungsverbot Anlagen zum Antrag des Tierschutzvereins Anlage 1 Populationsentwicklung Anlage 2 Verordnung zum Schutz freilebender Katzen Anlage 4 Muster Übertragung auf Tierschutzverein
Ö 3	Bedarfsplan für den Rettungsdienst: Verabschiedung der Sechsten Fortschreibung 2018 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19	SV-9-1210	Sitzungsvorlage Anlage 1 Entwurf des Rettungsdienstbedarfsplans -Sechste Fortschreibung- Stand 05.11.2018 Anlage 2 Stellungnahmen und Anmerkungen zum Entwurf Anlage 3 Zusammenfassung der Stellungnahmen und Anmerkungen mit Kommentierung der Verwaltung Anlage 4 - Ausweitung der Vorhaltezeiten in der Notfallrettung und im Krankentransport
Ö 4	Satzung des Kreises Coesfeld über die Benutzung des Rettungsdienstes und die Erhebung von Gebühren für das Jahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SV-9-1216	Sitzungsvorlage Anlage 1 Rettungsdienst 2018 Hochrechnung Anlage 2 Gebührenbedarfsberechnung 2019 Anlage 3 Gebührensatzung Rettungsdienst 2019 Anlage 4 Einsatzzahlen 2007 - 2019 Anlage 5 Gebühren - Vorjahresvergleich
Ö 5	Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Kreis Coesfeld Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19	SV-9-1243	Sitzungsvorlage Anlage 1 Fünfte Änderungssatzung Anlage 2 Gegenüberstellung der bisherigen und der geänderten Abfallentsorgungssatzung Anlage 3 Neufassung der Abfallentsorgungssatzung
Ö 6	Vierzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Abfallentsorgungsanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SV-9-1187	Sitzungsvorlage Anlage 1 Vierzehnte Änderung der Gebührensatzung Anlage 2 Gebührenbedarfsberechnung 2019
Ö 7	Entwurf des Haushalts 2019 Budget 01 - Sicherheit, Bauen und Umwelt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SV-9-1234	Sitzungsvorlage
Ö 8	Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden bzw. des Landrates
Ö 9	Anfragen der Ausschussmitglieder
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden bzw. des Landrates
N 2	Anfragen der Ausschussmitglieder