Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss:

Das Rahmenbauprogramm zur investiven Straßenunterhaltung soll – vorbehaltlich der Bereitstellung der Haushaltsmittel in den kommenden Haushaltsplanberatungen – mit den in der Sitzungsvorlage SV-7-1159 für das Jahr 2009 vorgesehenen Maßnahmen fortgesetzt werden.

Die für die Jahre 2010 – 2012 vorgeschlagenen Maßnahmen werden lediglich zur Kenntnis genommen und frühestens nach Zusammentritt des neuen Kreistages im Jahr 2009 beraten. 


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig